Sobotka kritisiert Spionage

Eine Spionageaffäre im Bundesheer und eine neue Eskalation im Ukraine-Konflikt sorgten zuletzt für Verstimmung zwischen Österreich und Russland. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist der erste Politiker, der seit den Vorfällen nach Moskau reiste.

Erschienen in der Kronen Zeitung am 06/12/18

Aus Mokau berichtet Sandra Schieder

Genau genommen startete der Nationalrat zwar bereits Anfang September in den Herbst, heute steht aber die erste planmäßige Plenarsitzung nach der Sommerpause an. Im Hinblick auf die Ordnungsrufe ist die Bilanz des Nationalrats ernüchternd. Insgesamt wurden in diesem Jahr bereits 17 Ordnungsrufe erteilt – in den letzten beiden Sitzungen gleich mehrere an einem Tag.

Ein russischer Spion im österreichischen Bundesheer – dadurch wurde das Verhältnis zwischen Österreich und Russland zuletzt einer Belastungsprobe ausgesetzt. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sagte deswegen sogar ihre für Dezember geplante Moskau-Reise ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hingegen befindet sich derzeit auf Arbeitsbesuch in der russischen Hauptstadt.

Spionage, Cyber-Attacken oder Destabilisierung hätten „in einer starken Partnerschaft keinen Platz“, sagte Sobotka in seiner Rede vor dem Plenum der Staatsduma. Dadurch würde „Vertrauen zerstört und Vorurteilen neue Nahrung“ gegeben. Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin sprach im Zusammenhang mit der Spionage von einer Verschwörung.

Sobotkas offizieller Besuch hat zum Ziel, die Zusammenarbeit mit dem russischen Parlament auszubauen. Heute trifft er auf den einflussreichen Vizepremierminister Dmitri Kosak.

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Foto: duma.gov.ru
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